Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö1Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse
• Ö2Zwischenbericht Haushalt und Finanzen 2024
• Ö3Satzung über die Ablösung von Stellplatzverpflichtungen nach der Landesbauordnung (LBauO).
• Ö41. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung
• Ö5Widmung von Verkehrsanlagen für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz; Straßen, Gehwege und Parkflächen in den Straßen des Bebauungsplangebietes Nr. 19b "Am Kalkofen - Sonnenberg" sowie der "Robert-Koch-Straße - östliches Teilstück"
• Ö6Grundstücksangelegenheiten: Anwendung des gemeindlichen Vorkaufsrechts und Erwerb eines Ackergrundstücks "Untere Waschkaute" in der Gemarkung Alzey.
• Ö7Übertragung weiterer Aufgaben auf den Ausschuss für Bauen, Umwelt und Klimaschutz
• Ö8Änderung der Hauptsatzung der Stadt Alzey; Anpassung der Zahl der Mitglieder der städtischen Ausschüsse
• Ö9Mitteilungen und Anfragen
• Ö9.1Schulungsreihe für den Rechnungsprüfungsausschuss Themenschwerpunkt: Prüfung Jahres- und Gesamtabschluss
• Ö9.2Ehrenamtstag 2025
• Ö9.3Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion; Öffnung der Fußgängerzone für den Radverkehr