Gremium
Datum
Montag, 22. Januar 2024
Uhrzeit
17:30 - 20:22 Uhr
Status
terminiert
Tagesordnungspunkte
- Ö1Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024
- Ö2Albert-Schweitzer-Turnhalle / Trockenlegung Überplanmässige Ausgabe
- Ö3Sachstand Schwimmhalle
- Ö4Fremdvergabe von Bestattungsleistungen
- Ö5Bebauungsplan Nr. 24b "Östlich der Albiger Straße"
- Ö5.12. Änderung des Bebauungsplans Nr. 24b "Östlich der Albiger Straße" Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
- Ö5.2Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 14 ff Baugesetzbuch (BauGB) für das Plangebiet der 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 24b "Östlich der Albiger Straße"
- Ö6Anträge der Stadtratsfraktionen
- Ö6.1Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Nachbesetzung in den Ausschüssen
- Ö6.2Antrag der CDU-Stadtratsfraktion; Nachbesetzung in den Ausschüssen
- Ö7Wirtschaftliche Unternehmen und Beteiligungen
- Ö7.1Alzeyer Baugesellschaft mbH & Co. KG
- Ö7.1.1Wirtschaftliche Unternehmen Alzeyer Baugesellschaft mbH & Co. KG Jahresabschluss 2022 und Entlastung Aufsichtstrat
- Ö7.1.2Wirtschaftliche Unternehmen Alzeyer Baugesellschaft mbH & Co. KG Wirtschaftsplan 2024 und 2025
- Ö7.2Alzeyer Beteiligungs- und Verwaltungs GmbH (ABVG)
- Ö7.2.1Wirtschaftliche Unternehmen Alzeyer Beteiligungs- und Verwaltungs GmbH (ABVG) Jahresabschluss 2022 und Entlastung Aufsichtsrat für 2022
- Ö7.2.2Wirtschaftliche Unternehmen Alzeyer Beteiligungs- und Verwaltungs GmbH (ABVG) Wirtschaftsplan 2024
- Ö7.3Wirtschaftliche Unternehmen und Beteiligungen Alzeyer Beteiligungs- und Veranstaltungs-GmbH Jahresabschluss Geschäftsjahr 2022
- Ö7.4Wirtschaftliche Unternehmen und Beteiligungen Wartbergbad und Schwimmhalle Alzey Betriebsgesellschaft mbH Jahresabschluss Geschäftsjahr 2022
- Ö8Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
- Ö9Mitteilungen und Anfragen
- Ö9.1Mitteilung nach § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz über die durch den Bürgermeister ausgeübten Nebentätigkeiten und Ehrenämter sowie über die Höhe der dadurch erzielten Vergütungen im vergangenen Kalenderjahr
- Ö9.2Kooperation Frauenhaus - Modellprojekt "Second Stage", Projektstart am 01.01.2024
- Ö9.3Aktualisierter Dezernatsverteilungs- und Verwaltungsgliederungsplan
- Ö1Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse