Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Änderung der Hauptsatzung; - ausschließliche elektronische Bekanntmachung - Anpassung der maximalen Zahl der Beigeordneten - Aufwandsentschädigung für Mitglieder des Wahlausschusses
• Ö1Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse
• Ö2Zweckvereinbarung Feuerwehrgerätewarte; Beitritt des Landkreises Alzey-Worms
• Ö3Feuerwehrbedarfsplanung; Beschlussfassung einer außerplanmäßigen Ausgabe
• Ö4Schnellladestationen auf dem Parkplatz der Jean-Braun-Straße
• Ö5Baugebiet "Pfaffenhalder Weg" in Alzey-Schafhausen Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bebauungsplan Nr. 33a "Pfaffenhalder Weg"
• Ö611. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Alzey in 3 Bereichen Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
• Ö7Stadthalle; aktueller Sachstand
• Ö8Sachstandsmitteilung über das Vergabeverfahren der Gas- und Stromkonzessionen (Wegenutzungsrecht)
• Ö9Investitionskreditaufnahme zur Umschuldung von Vorfinanzierungen der Investitionen des Jahres 2022
• Ö10Neuregelung Unternehmereigenschaft gemäß § 2b UStG Stadt Alzey
• Ö11überplanmäßige Ausgabe "laufende Kosten der Straßenoberflächenentwässerung der Gemeindestraßen, Wege und Plätze"
• Ö12Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
• Ö13Anträge der Stadtratsfraktionen
• Ö13.1Antrag der Stadtratsfraktion SPD; Patenschaften für Baumbeete und öffentliche Grünflächen
• Ö13.2Antrag der Stadtratsfraktion DIE LINKE; Einrichtung eines Jugendparlaments
• Ö13.3Antrag der Stadtratsfraktion DIE LINKE; Einrichtung eines Seniorenbeirates bzw. Gründung einer Interessengemeinschaft der Alzeyer Seniorinnen und Senioren
• Ö14Mitteilungen und Anfragen