Sitzung des Stadtrates

Gremium

Stadtrat

Datum

Montag, 04. November 2024

Uhrzeit

18:10 - 19:25 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Sitzungssaal Feuerwehr

Kreuznacher Straße 112, 55232 Alzey

Dateien

Bekanntmachung72 KB

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Ersatzneubau Schwimmhalle und Funktionsgebäude im Freibad; Kommunaler Eigenanteil
  • Ö2Investitionskreditaufnahme zur Umschuldung von Vorfinanzierungen der Investitionen des Jahres 2023
  • Ö3Gremien
  • Ö3.1Anpassung der Zahl der Mitglieder in den Aufsichtsräten der städtischen Beteiligungsgesellschaften
  • Ö3.2Besetzung der Ausschüsse und der Beteiligungen der Stadt Alzey; Wahl von Nachfolgern
  • Ö3.3Einrichtung eines Beirats für die Belange von Menschen mit Migrationshintergrund nach § 56 a GemO
  • Ö3.4Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen; Verfahren im Arbeitskreis Umwelt und Klimaschutz
  • Ö411. Änderung des Flächennutzungsplans (zur Ausweisung des Wohngebiets Pfaffenhalder Weg in Alzey-Schafhausen) Abwägung der Anregungen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit bzw. der Behörden/TÖB (vom 22.01.2024 - 23.02.2024)
  • Ö5Satzungen
  • Ö5.1Bebauungsplan Nr. 33a "Pfaffenhalder Weg" Abwägung der Anregungen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit bzw. der Behörden/TÖB (vom 22.01.2024 - 23.02.2024)
  • Ö5.2Aufstellung einer Satzung zur Ausübung des besonderen Vorkaufsrechts gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB).
  • Ö5.3Herstellung Erschließungsanlage "Muskatellerweg" in Alzey-Weinheim
  • Ö5.3.1Erlass einer Satzung über die Einziehung von Wirtschaftswegen im Bereich des Muskatellerwegs in Alzey-Weinheim.
  • Ö5.3.2Herstellung der Erschließungsanlage "Muskatellerweg" (Von der Querung des Riedbachs bis zur Sportanlage des Turn- und Sportvereins 1896/1920 Weinheim) in Alzey-Weinheim Abwägungsbeschluss nach § 125 Abs. 2 BauGB.
  • Ö6Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
  • Ö7Mitteilungen und Anfragen
  • Ö7.1Neuregelung Unternehmereigenschaft gemäß § 2b UStG Stadt Alzey
  • Ö7.2Grundsteuerreform Stadt Alzey
  • Ö7.3Anfrage der Stadtratsfraktion DIE LINKE zum Sachstand der Einrichtung eines Jugendparlaments sowie eines Seniorenbeirats
  • Ö1Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse