Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö1Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse
• Ö2Zwischenbericht Haushalt und Finanzen 2023
• Ö3Erweiterung Industriegebiet Ost Städtebaulicher Vertrag
• Ö4Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Ausstellung von Bescheinigungen über die Nichtausübung oder das Nichtbestehen eines Vorkaufsrechts nach dem Baugesetzbuch (BauGB) (sogenannte Negativatteste)
• Ö5Förderantrag für die kommunale Wärmeplanung
• Ö6Städtebauförderung Soziale Stadt - Alzeyer Osten; Auftragsverlängerung zur Durchführung von Quartiersmanagement
• Ö7Grundsatzbeschluss zum Ersatzneubau der Schwimmhalle
• Ö8Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
• Ö9Widmung von Verkehrsanlagen für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz; Straßen, Gehwege und Parkflächen des Abrechnungsgebietes "Alzey-Stadtmitte"
• Ö10Anträge der Stadtratsfraktionen
• Ö10.1Antrag der Stadtratsfraktion DIE LINKE; Antrag auf Prüfung aller im städtischen Gebiet sich befindlichen Treppen auf Verkehrssicherheit
• Ö10.2Antrag der Stadtratsfraktion DIE LINKE; Diskussion über die Protokollführung der städtischen Gremien
• Ö10.3Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen; Vorschläge für die Benennung von Straßen im Neubaugebiet Mauchenheimer Weg, 3. BA
• Ö11Mitteilungen und Anfragen