Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Änderung des Stärkeverhältnisses aufgrund der Auflösung der Stadtratsfraktion DIE LINKE; Nachbesetzung in den Ausschüssen sowie den Beteiligungsgesellschaften
• Ö1Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse
• Ö2Hannelore und Karl-Heinz Kipp-Stiftung und Borkel-Stutz Siemen-Vermächtnis Wechsel der Geschäftsführung
• Ö3Beschluss der Form der Jugendbeteiligung
• Ö4Benennung der Straßen im Plangebiet des B-Planes Nr. 79d "Industriegebiet Ost - Erweiterung mit Osttangente" - Vergabe eines eigenen Namens für die von der Otto-Lilienthal-Straße nach Osten abzweigende Stichstraße mit Wendehammer
• Ö5Baugebiet "Pfaffenhalder Weg"
• Ö5.111. Änderung des Flächennutzungsplans (zur Ausweisung des Wohngebiets Pfaffenhalder Weg in Alzey-Schafhausen) Beschluss der genehmigungsfähigen Fassung des Flächennutzungsplans (Feststellungsbeschluss)
• Ö5.2Bebauungsplan Nr. 33a "Pfaffenhalder Weg" Abwägung der Anregungen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit bzw. der Behörden/TÖB (vom 18.11.2024 - 20.12.2024)
• Ö6Bebauungsplan Nr. 20b "Alte Feuerwache" in Alzey Aufstellungsbeschluss gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren
• Ö7Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
• Ö8Antrag des Beirats für die Belange von Menschen mit Migrationshintergrund; Resolution gegen Rassismus
• Ö9Mitteilungen und Anfragen
• Ö9.1Nebentätigkeiten und Ehrenämter des Bürgermeisters; Mitteilung gemäß § 119 Landesbeamtengesetz über die Höhe der dadurch erzielten Vergütungen
• Ö9.2Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion; Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer A und B ab dem Jahr 2025