Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö1Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse
• Ö2Vierte Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplans Rheinhessen-Nahe 2014 für das Sachgebiet Energieversorgung (Windenergie)
• Ö3Benennung der Straßen im Plangebiet des B-Planes Nr. 79d "Industriegebiet Ost - Erweiterung mit Osttangente"
• Ö4Bebauungsplan Nr. 24a "Am Alzeyer Friedhof"
• Ö4.1Bebauungsplan Nr. 24a "Am Alzeyer Friedhof" Abwägung.
• Ö4.2Bebauungsplan Nr. 24a "Am Alzeyer Friedhof" Satzung
• Ö5Jahresabschluss 2023; Übertragung von Haushaltsermächtigungen vom Haushaltsjahr 2023 nach 2024
• Ö6Änderung der Hauptsatzung; Anpassung der Regelung zu Öffentlichen Bekanntmachungen
• Ö7Durchführung von Vergabeverfahren durch Dritte
• Ö8Vergabe der Bestattungsleistungen
• Ö9Vergabeverfahren für die kommunale Wärmeplanung
• Ö10Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen; Markierung der Radschutzstreifen in der Jean-Braun-Straße und der Seubertstraße
• Ö11Mitteilungen und Anfragen
• Ö11.1Digitale Auftragsverarbeitung im Bauhof Mitteilung zum Sachstand
• Ö11.2Mitteilung nach § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz über die durch den Bürgermeister ausgeübten Nebentätigkeiten und Ehrenämter sowie über die Höhe der dadurch erzielten Vergütungen im vergangenen Kalenderjahr